Aktuelles

Neuwähler verfolgen informativen Schlagabtausch

EUROPAWAHL: Diskussionsrunde im Kreisberufskolleg zur beruflichen Bildung in der Europäischen Union

Brakel (Kro). Von Politikverdrossenheit keine Spur. Mit großem Interesse haben am Freitagvormittag zahlreiche Fachoberschüler und Berufsschüler des Kreisberufskollegs Brakel die Fishbowl-Diskussion in der Schulaula verfolgt, bei der sich sieben ausgewählte Politiker einen anregenden und informativen Schlagabtausch zum Thema “berufliche Bildung innerhalb der Europäischen Union” lieferten. Gleichzeitig sollte das Interesse der Schüler an der Europawahl geweckt werden, die am 25. Mai stattfindet. Bei einer Fishbowl-Diskussion diskutiert eine kleine Gruppe von Teilnehmern im Innenkreis (im “Goldfisch-Glas”) das Thema, während die übrigen Teilnehmer in einem Außenkreis die Diskussion beobachten.

Europakandidat Christoph Dolle macht beim »Roten Grill« der SPD Station

Im Dialog: Christoph Dolle spricht mit Liane Fülling über Europa- und Kommunalthemen. Foto: Thomas Steinjan

Im Dialog: Christoph Dolle spricht mit Liane Fülling über Europa- und Kommunalthemen. Foto: Thomas Steinjan

Versmold(WB). Egal, wo Christoph Dolle, Europakandidat der SPD in Ostwestfalen, derzeit Station macht, holen ihn zwei Themen ein. »Die Situation in der Ukraine und nach wie vor die Finanzkrise bewegen die Menschen«, sagt der 37-Jährige, als er am Mittwoch am Roten Grill der Versmolder SPD auf einen Imbiss einkehrt.

Von Thomas Steinjan und Burkhard Hoeltzenbein

Wer für sein Ticket nach Europa Reklame macht, der ist wegen der großen Wahlbezirke besonders viel unterwegs. »Ich habe auf meiner Wahlkampftour bis jetzt schon 20 000 Kilometer zurückgelegt«, sagt Christoph Dolle, der in Warburg wohnt und sich in ganz Ostwestfalen-Lippe dem Wahlvolk vorstellt.

Beim Roten Grill der Versmolder SPD, an deren Spitze die lokale Bürgermeisterkandidatin Liane Fülling den Mann für Europa begrüßt, stellt sich der Jurist den Fragen. Wie hoch die SPD den Termin aufhängt, zeigt sich am Besuch von Elvan Korkmaz. Die Diplom-Verwaltungswirtin kandidiert bei den Kommunalwahlen am 25. Mai als Landrätin gegen Sven-Georg Adenauer.

Mit dem bisherigen Verlauf des Europawahlkampfs ist Dolle zufrieden. Zumindest beinahe. »Der hätte der auch noch intensiver sein können«, findet er. Der parallel ausgefochtene Kommunalwahlkampf habe für die Bürger und Parteien eine höhere Priorität. Das zeigt sich an der in dieser Woche losgetretenen Diskussion um den Versmolder Integrationslotsen. Liane Fülling nutzt die Gunst der Stunde und greift ihren CDU-Mitbewerber an: »Die Stelle sollte hauptamtlich besetzt bleiben.«

Dass die SPD in Sachen Integrationspolitik auch europaweit punkten will, bekräftigt Dolle. Die Umfragewerte der SPD machen ihm Mut für den bevorstehende kontinentalen Urnengang. »Vor vier Monaten lagen wir noch bei 23 Prozent«, erinnert er sich. Inzwischen seien es in aktuellen Umfragen »mehr oder minder konstant« 28 Punkte. »Man erkennt also einen Aufwärtstrend.«

Dem Europakandidaten der SPD hören an diesem verregneten Abend vornehmlich wetterfeste Mitglieder der SPD aus Versmold zu. Neben Liane Fülling sind die Wahlbezirkskandidaten Patrick Schlüter, Udo Brune, Udo Plück, Dirk Lüker und Doris Altmann-Maschmann gekommen und sprachen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Dem regnerischen Wetter trotzen nicht nur wetterfeste Parteigenossen, sondern auch etwa 50 Neugierige, die den Direktkontakt zu dem Brüssel-Bewerber suchen.

Der nächste Gast lässt nicht lange auf sich warten. Am Montag besucht Liane Fülling gemeinsam mit dem Behindertenbeauftragten Norbert Killewald das Katharina-von-Bora-Haus.

Quelle: WB vom 05.09.2014

Europaministerin ruft zur Wahl auf

Schwall-Düren setzt auf positive Effekte am 25. Mai

Europa ist hier: Die NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) traf sich in Gütersloh unter anderem mit dem OWL-Europakandidaten der SPD, Christoph Dolle (l.), und Jürgen Jentsch, dem Europa-Mann der heimischen SPD. Foto: Rolf Birkholz

Europa ist hier: Die NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) traf sich in Gütersloh unter anderem mit dem OWL-Europakandidaten der SPD, Christoph Dolle (l.), und Jürgen Jentsch, dem Europa-Mann der heimischen SPD. Foto: Rolf Birkholz

Gütersloh (rb). Eine gegenläufige Entwicklung beobachtet Angelica Schwall-Düren in Sachen Europa. Während sich im Laufe der Jahre immer weniger Bürger an den Wahlen zum EU-Parlament beteiligten, habe dessen Bedeutung für alle stets zugenommen, habe es immer mehr Gesetze verabschiedet, Verträge geschlossen. In Europa gehe “nichts am Parlament vorbei”, sagte die nordrhein-westfälische Europaministerin jetzt bei einem Besuch in Gütersloh.

Auf dass Europa künftig weniger am Interesse der Bürger vorbeigehe, erhofft sich die auch für Bundesangelegenheiten und Medien zuständige SPD-Politikerin einen positiven Effekt vom gemeinsamen Termin mit den Kommunalwahlen am Sonntag, 25. Mai. Diese Wahlen bieten denn auch  Christoph  Dolle, dem SPD-Europa-Kandidaten für Ostwestfalen-Lippe, eine “Plattform”, die Leute auch auf Straßburg und Brüssel anzusprechen.

Und der Warburger Kommunalpolitiker hat dabei auch festgestellt, dass die EU angesichts der Ukraine-Krise wieder mehr als “Friedens- und Integrationsmacht” wahrgenommen werde. Europa habe gelernt, so Angelica Schwall-Düren, Konflikte ohne Gewalt, am Verhandlungstisch beizulegen.

Die Ministerin wünscht sich bei den Wahlen Stimmen für die Europa-Befürworter, nicht für die Europa-Skeptiker. Doch auch bei den Pro-Europa-Parteien gebe es Alternativen für den Wähler, erklärt die im Münsterland beheimatete SPD-Frau. So gelte es weiter, die Finanzmärkte zu regeln und zudem die “soziale Qualität der EU zu erhalten und auszubauen”.

In Gütersloh, das sie auch als Medienministerin gelegentlich besucht hat, nahm Angelica Schwall-Düren diesmal eine Einladung in die Europa-Schule Städtisches Gymnasium wahr. Mit fünf der 15 Europa-Schulen in Ostwestfalen bildet Gütersloh laut  Christoph  Dolle, der nach 2009 zum zweiten Mal als Wahlbewerber antritt, hier einen Schwerpunkt. Die Auszeichnung als Europa-Schule oder auch als Europa-Kommune ist der Ministerin zufolge Mittel, den Europagedanken mehr zu verankern.

Denn tatsächlich habe heute auch in den Kommunen schon sehr viel mit der EU zu tun – Umweltrecht, Wettbewerbsrecht, Binnenmarkt. Für fast jeden Arbeitsplatz in der Exportnation Deutschland sei Europa relevant.

© 2014 Neue Westfälische

07 – Gütersloh, Dienstag 06. Mai 2014

Am 25. Mai etwas anderes vor? – Jetzt Briefwahl beantragen!

In den kommenden Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunal- und Europawahl verschickt.

Wenn Sie am 25. Mai nicht zu Hause sind oder etwas anderes vorhaben, dann können Sie per Briefwahl ihre Stimme abgeben.

Infos zur Europawahl – und zur Briefwahl auf der Sonderseite zur Europawahl auf spd.de 

Von Wahlkampf bis Ausstellung

SPD eröffnet mit einem Familienfest und 200 Besuchern das neue Bürgerbüro

Haben ein offenes Ohr für die Gäste (von links): Bürgermeister Klaus Besser, Udo Waschkowitz, Heiko Hartleif, Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier, Sabine Godejohann und der Kandidat für das Europaparlament Christoph Dolle bei der Eröffnung des Bürgerbüros. Foto: Werner

Haben ein offenes Ohr für die Gäste (von links): Bürgermeister Klaus Besser, Udo Waschkowitz, Heiko Hartleif, Landtagsabgeordneter Georg Fortmeier, Sabine Godejohann und der Kandidat für das Europaparlament Christoph Dolle bei der Eröffnung des Bürgerbüros. Foto: Werner

Steinhagen(aw). Es herrscht momentan viel Bewegung rund um den Kirchplatz – und auch im Wahlkampf um die Kommunal- und Europawahl am 25. Mai. Am Sonntag hat nun die SPD mit einem Familienfest das neue Bürgerbüro im früheren Gardinengeschäft »Hellweg« eröffnet.

Bereits Anfang April bezog die SPD die neuen Räumlichkeiten am Kirchplatz. Auch die erste Mitgliederversammlung habe dort schon getagt, so Bürgermeister Klaus Besser. Am Sonntag inspizierten jetzt etwa 200 Besucher das neue Büro – mit Essen, Trinken und musikalischer Untermalung. Die kleinen Besucher konnten sich schminken oder Gasluftballons steigen lassen. Zudem bot sich den Gästen die Gelegenheit, mit dem Bürgermeister und den 17 Kandidaten für die Wahlbezirke ins Gespräch zu kommen.

Auch der Landtagsabgeordnete Georg Fortmeier, die Landratskandidatin Elvan Korkmaz und Christoph Dolle, der Kandidat für das Europaparlament, standen für Gespräche zur Verfügung. Offen für Anregungen und Fragen ist nun auch das neue Bürgerbüro, das Anlaufstelle für die Bürger werden soll. Das Familienfest zur Einweihung unterstreiche das politische Anliegen der SPD, sich für ein soziales und familienfreundliches Steinhagen einzusetzen.

»Das neue Bürgerbüro ist größer und bietet mehr Möglichkeiten«, sagte Bürgermeister Klaus Besser. Schließlich sind auf 100 Quadratmetern neben dem eigentlichen Büro auch eine Küche, ein Keller mit Lagerräumen und große Toilettenräume untergebracht. Im Wesentlichen seien die Räumlichkeiten übernommen worden, so der Bürgermeister. Bei den wenigen Renovierungsarbeiten habe Udo Waschkowitz besonders viel Arbeit geleistet. »Jetzt sind nur noch kleine Schönheitsreparaturen zu machen«, so das Vorstandsmitglied des Ortsvereins.

»Der Standort am Kirchplatz ist schön zentral«, sagte der Bürgermeister. Das Bürgerbüro soll daher Schauplatz einiger Veranstaltungen werden. Politische Treffen der Arbeitsgemeinschaft 60 plus sowie Fraktionssitzungen, aber auch Ausstellungen und die Teilnahme an besonderen Veranstaltungen wie Weihnachtsmarkt oder Heidefest werden in den Räumlichkeiten ausgerichtet. Donnerstags werden zudem die regelmäßigen Sprechstunden angeboten.

»Mit der Eröffnung des Bürgerbüros befinden wir uns im Wahlkampfmodus Level neun«, sagt Udo Waschkowitz mit Blick auf die Kommunal- und Europawahl am 25. Mai. Und einige Veranstaltungen werden noch folgen: sechs Grillabende, drei Infoveranstaltungen und ein Nachmittag der Arbeitsgemeinschaft 60 plus. Übrigens bezahlt von Geldern der Fraktionsmitglieder, so Udo Bolte.

Quelle: WB vom 29.04.2014

Christoph Dolle beim Kirschblütenfest in Enger

Am vergangenen Wochenende fand in Enger das “Kirschblütenfest” statt und auch viele Politiker statteten den Fest mit seinen vielen Ständen einen Besuch ab. Auch die lokale SPD war mit einen Stand auf dem Fest verteten und sorgte für das leibliche Wohl.

Neben dem SPD-Europakandidaten Christoph Dolle war auch der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider, der Regionalvorsitzende der SPDOWL Ernst-Wilhelm Rahe, und die SPD-Landtags- bzw. Bundestagsabgeordneten Angela Lück und Stefan Schwartze  nach Enger gekommen und nutzen die Möglichkeit um mit den Besuchern ins Gespräch zu kommen.

Zuwanderung in Deutschland

Schüler diskutieren mit Politikern

Herford(HK). Am letzten Schultag vor den Ferien beim Wilhelm-Normann-Berufskolleg (WNB) stand Europapolitik auf dem Stundenplan. Vor rund 300 Zuhörern beantworteten Politiker der fünf im Europaparlament vertretenen deutschen Parteien Fragen, die WNB-Schüler zuvor im Unterricht ausgearbeitet hatten.

Von StefanWolff

Vertreten waren im Podium die Kandidaten Sofia Leonidakis für Die Linke, der Europaabgeordnete Elmar Brok für die CDU und der Sozialdemokrat Christoph Dolle. Für die FDP nahm der Herforder Chris Dimitrakopolus an der Diskussion teil, für Bündnis 90/Die Grünen der Landtagsabgeordnete Matthi Bolte. Die Veranstaltung moderierten Anna-Lea Piorr und Manuel Cosimo Wüllner.

»Ist die Verteilung von Sozialhilfe und Kindergeld an rumänische und bulgarische Familien, die sich in Deutschland aufhalten, gerechtfertigt?«, lautete die erste Frage, auf die die Berufsschüler eine Antwort von den Politikern haben wollten. Keiner von ihnen wollte die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU einschränken. »Wir sollten in Deutschland die Einwanderung nicht nur auf für uns nützliche Menschen beschränken, sondern auch für ihre Familienangehörigen offen sein«, forderte die Kandidatin der Linken. »Die Zuwanderung ist ein wesentlicher Teil der Freiheitsrechte in Europa. Mobilität schafft Arbeitsplätze und europäisches Denken«, hob Elmar Brok hervor. Der Sozialdemokrat Dolle setzte sich für grenzüberschreitende Arbeitnehmerrechte ein. »Das soziale Recht muss in ganz Europa gelten. Gleiche Löhne für gleiche Arbeit.« Der Liberale Dimitrakopolus begrüßte die Zuwanderung: »Ich freue mich, wenn gut ausgebildete Menschen hier arbeiten wollen. Es ist egal, woher sie kommen, wenn wir nur in die gleiche Richtung gehen.« Außerdem drohe Deutschland aufgrund des demographischen Wandels ein Facharbeitermangel. Matthi Bolte warnte vor einer Panikmache, wie Horst Seehofer sie betreibe und die auf Kosten der ganzen EU gehe. »Schwierigkeit macht die Einwanderung in die Sozialsysteme nur in wenigen Ballungsgebieten. Und darauf sollte die Politik mit sozial- und bildungspolitischen Mittel reagieren«, so der Grüne.

Auch die Energiepolitik war ein Thema der Diskussion: Elmar Brok sprach sich für die Bekämpfung des Klimawandels in Europa und der Welt aus: »Mehr erneuerbare Energie bedeutet auch weniger Abhängigkeit von russischen Gas und Öl.« Andererseits würden zu hohe Energiekosten in Europa bedeuten, dass sich weniger Unternehmen ansiedeln und folglich damit wichtige Arbeitsplätze ausbleiben würden.

Quelle: WB vom 16.04.2014

Erste Debatte der Spitzenkandidaten für die Europawahl

Am vergangenen Montag fand in Maastricht die erste TV-Debatte statt. Übertragen wurde sie vom pan-europäischen Sender “euronews”.

Hier können Sie den Mitschnitt der Livedebatte auf dem Youtube-Channel von euronews anschauen:

Kämpfen für Europa

Wahl: Christoph Dolle, SPD-Kandidatat für das EU-Parlament Gast in Löhne

Löhne (nw). Christoph Dolle, SPD-Kandidat der Region für das für das Europäische Parlament, war jetzt Gast der Löhner SPD.

Christian Antl, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender, begrüßte die Anwesenden auf der ersten Veranstaltung der SPD zur Europawahl in Löhne im Brückenhaus. Zeitgleich mit der Kommunalwahl am 25. Mai finden auch die Wahlen zum europäischen Parlament statt. “Es freut mich besonders, heute hier die Einleitung machen zu dürfen, weil ich mit Christoph Dolle auch einen Freund hier in Löhne begrüßen darf”, so Christian Antl.

“Viele Jahre haben wir zusammen in verschiedenen Parteigremien in Ostwestfalen-Lippe Politik gemacht und haben in diesem Zusammenhang gemeinsam am Austausch mit anderen politischen Jugendorganisationen in Zypern, Polen und der Ukraine teilgenommen.”

Diese eigenen internationalen Erfahrungen von Christoph Dolle aus Warburg im Kreis Höxter wurden seien an diesem Abend deutlich geworden. Im Vortrag nahm die aktuelle Situation in der Ukraine einen zentralen Platz ein. Christoph Dolle, der selber schon in der Ukraine war, meint, dass sich die EU zu Beginn des Konfliktes nicht sehr umsichtig verhalten habe.

Der starke Druck der Europäer, die Ukraine als einen noch nicht gefestigten Staat stärker in westliche Strukturen einzubinden, habe in Russland Reflexe ausgelöst. Die Konsequenzen seien jetzt da. “Eindeutig ist, dass Russland völkerrechtswidrig gehandelt hat”, betonte Dolle.

Dolle beschrieb in diesem Zusammenhang den Grundgedanken der europäischen Idee. Durch eine wirtschaftliche Verflechtung der Schlüsselindustrien der Mitgliedsländer sollte ein Krieg auf europäischem Boden unmöglich gemacht werden. Diese friedensstiftende Kraft habe Europa ausgezeichnet. Dies, so seine Forderung, müsse mit viel Fingerspitzengefühl jetzt auch im Konflikt Ukraine-Russland passieren.

“Die Diplomatie muss wieder die Oberhand gewinnen. Europa darf aber nicht nur als gemeinsamer Wirtschaftsraum verstanden werden”. Hier kritisiert er scharf die konservativen Parteien in Europa.

Europa müsse auch ein gemeinsamer sozialer Raum sein. Gleiche Standards in sozialen Rechten und Leistungen könnten die Länder weiter zusammen bringen. “In Deutschland ist man von der europäischen Idee überzeugt. In vielen südlichen Ländern, die aktuell noch stark unter der Finanzkrise leiden, schwindet aber das Vertrauen. Dem muss entgegen gewirkt werden”, betonte Dolle.

So liege in diesen Ländern die Jugendarbeitslosigkeit teilweise bei über 50 Prozent. Dies sei eine starke Belastung, mit der einzelne Länder alleine gesellschaftlich nicht fertig werden könnten. Hier müsse Europa helfen. So sei es entscheidend, dass Programme zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit stärker ausgebaut würden und den Jugendlichen geholfen werde. Dieses fördere dann auch wieder ein Vertrauen in Europa und deren Institutionen in den wirtschaftlich schwächeren Ländern.

“Denn diese Hilfe kommt am Ende allen zu Gute”. Zum Ende des Abends waren sich der Europa-Kandidat und die Anwesenden einig, ein Europa ohne gemeinsame Ideen von sozialen und ökologischen Standards, wirtschaftlicher Kooperation und kulturellem Austausch könnte wieder in Krieg und Chaos enden. “Dies muss mit aller Kraft verhindert werden, denn vor genau 100 Jahren hat ein gespaltenes Europa genau diese sehr leidvolle Erfahrung machen müssen”.

(Am Samstag, 10. Mai findet eine weitere Veranstaltung zur Europawahl mit Christoph Dolle in Löhne am Kanuvereinsheim statt.)

Quelle: 15.04.2014 – NW