Europaministerin ruft zur Wahl auf

Schwall-Düren setzt auf positive Effekte am 25. Mai

Europa ist hier: Die NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) traf sich in Gütersloh unter anderem mit dem OWL-Europakandidaten der SPD, Christoph Dolle (l.), und Jürgen Jentsch, dem Europa-Mann der heimischen SPD. Foto: Rolf Birkholz

Europa ist hier: Die NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) traf sich in Gütersloh unter anderem mit dem OWL-Europakandidaten der SPD, Christoph Dolle (l.), und Jürgen Jentsch, dem Europa-Mann der heimischen SPD. Foto: Rolf Birkholz

Gütersloh (rb). Eine gegenläufige Entwicklung beobachtet Angelica Schwall-Düren in Sachen Europa. Während sich im Laufe der Jahre immer weniger Bürger an den Wahlen zum EU-Parlament beteiligten, habe dessen Bedeutung für alle stets zugenommen, habe es immer mehr Gesetze verabschiedet, Verträge geschlossen. In Europa gehe “nichts am Parlament vorbei”, sagte die nordrhein-westfälische Europaministerin jetzt bei einem Besuch in Gütersloh.

Auf dass Europa künftig weniger am Interesse der Bürger vorbeigehe, erhofft sich die auch für Bundesangelegenheiten und Medien zuständige SPD-Politikerin einen positiven Effekt vom gemeinsamen Termin mit den Kommunalwahlen am Sonntag, 25. Mai. Diese Wahlen bieten denn auch  Christoph  Dolle, dem SPD-Europa-Kandidaten für Ostwestfalen-Lippe, eine “Plattform”, die Leute auch auf Straßburg und Brüssel anzusprechen.

Und der Warburger Kommunalpolitiker hat dabei auch festgestellt, dass die EU angesichts der Ukraine-Krise wieder mehr als “Friedens- und Integrationsmacht” wahrgenommen werde. Europa habe gelernt, so Angelica Schwall-Düren, Konflikte ohne Gewalt, am Verhandlungstisch beizulegen.

Die Ministerin wünscht sich bei den Wahlen Stimmen für die Europa-Befürworter, nicht für die Europa-Skeptiker. Doch auch bei den Pro-Europa-Parteien gebe es Alternativen für den Wähler, erklärt die im Münsterland beheimatete SPD-Frau. So gelte es weiter, die Finanzmärkte zu regeln und zudem die “soziale Qualität der EU zu erhalten und auszubauen”.

In Gütersloh, das sie auch als Medienministerin gelegentlich besucht hat, nahm Angelica Schwall-Düren diesmal eine Einladung in die Europa-Schule Städtisches Gymnasium wahr. Mit fünf der 15 Europa-Schulen in Ostwestfalen bildet Gütersloh laut  Christoph  Dolle, der nach 2009 zum zweiten Mal als Wahlbewerber antritt, hier einen Schwerpunkt. Die Auszeichnung als Europa-Schule oder auch als Europa-Kommune ist der Ministerin zufolge Mittel, den Europagedanken mehr zu verankern.

Denn tatsächlich habe heute auch in den Kommunen schon sehr viel mit der EU zu tun – Umweltrecht, Wettbewerbsrecht, Binnenmarkt. Für fast jeden Arbeitsplatz in der Exportnation Deutschland sei Europa relevant.

© 2014 Neue Westfälische

07 – Gütersloh, Dienstag 06. Mai 2014