Finanzen/Corona

Die Finanzausstattung der Kommunen ist schon seit jeher ein schwieriges Feld. Die Prognosen sind durch die Corona-Krise nicht einfacher geworden. Auch ohne Corona ist der Blomberger Haushalt traditionell stark abhängig von den Schwankungen bei den Gewerbesteuereinnahmen und der Entwicklung der Kreisumlage. Auch wenn wir bisher mit konsequenter Ausgaben-Kontrolle und kurzgetaktetem Finanzmanagement ein Haushaltssicherungskonzept vermeiden konnten und die notwendigen Investitionen in unser Gemeinwesen auskömmlich finanzieren konnten, so ist das kein Freibrief. Das Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen in der Corona-Krise ist auch in Blomberg spürbar. Umso notwendiger ist nun, dass Land und Bund den Rettungsschirm für die Kommunen so gestalten, dass notwendige Stadtentwicklungs- und Infrastrukturmaßnahmen nicht stagnieren und die Kommunen eine faire Chance haben, weiterhin Ihre Aufgaben für das Gemeinwesen zu erfüllen.Wir müssen zukünftig noch kreativer werden, was Synergieeffekte und Kooperationen angeht, gegebenenfalls auch interkommunal.

Blomberg braucht in dieser Situation ein konsequentes und kompetentes Krisenmangement, um die richtigen Weichen zu stellen. Wir erleben im Haushaltsjahr 2020 Einbrüche bei der Gewerbesteuer und in anderen Steuerarten um einige Millionen Euro. Neben den enormen sozialen und organisatorischen Herausforderungen stellt diese Situation auch die heimischen Unternehmen vor große Probleme. Zum einen müssen wir politisch die Rahmenbedingungen schaffen, um der Wirtschaft eine verlässliche und stabile Basis für eine Konsolidierung zu bieten. Die fehlenden Steuereinnahmen bei gleichzeitig enormem Mehraufwand für Hygiene-, Betreuungs- und Organisationsausgaben können wir nur mit einer planvollen und umsichtigen Aufgaben- und Ausgabenkontrolle, einem professionellen Fördermanagement - das ich weiter optimieren möchte-, ggf. auch einer stärkeren Initiative zu interkommunaler Aufgabenteilung hin kompensieren. Es wird in den kommenden Jahren darauf ankommen, im Rahmen einer maßvollen Haushaltspolitik Synergieeffekte herauszukristallisieren, gleichzeitig müssen wir aber auch wichtige und dringend notwendige Investitionen in unser Gemeinwesen tätigen. Ich verstehe mich hier als Krisenmanager und suche nach angemessenen Lösungen für Blomberg.

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